Soli-Kampagne gestartet!

Am Mittwochabend, 26.9.2018, wurde im Semperdepot der Akademie der bildenden Künste in Wien auf Einladung des linken re:volt magazines das Gründungstreffen der „Free Max Zirngast Solidaritätskampagne“ abgehalten. Unter den über 40 Beteiligten befanden sich unter anderem die Grüne Ex-Nationalrätin Berîvan Aslan, Prof. Dr. Karl Reitter, Beschäftigte unterschiedlicher Institute der Universität Wien, der Politologe und Akademiker Thomas Schmidinger sowie Mitglieder und Vertreter*innen von Reporter ohne Grenzen Österreich (ROG Österreich), der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH), der Sozialistischen Jugend (SJ), Avesta – Verband für freie Frauen Kurdistans, der HDP Europa, der Partei der Arbeit (PdA), der KOMintern Gewerkschaftsinitiative, der Nachrichtenagentur ETHA, der Föderation für demokratische Rechte in Österreich (ADHF), von Asyl in Not, feministische und antirassistische Aktivist*innen sowie viele alte Freund*innen und Kommiliton*innen von Max.

Einleitend betonte Joan Adalar, Redakteurin des re:volt magazines, dass bei diesem schon seit zwei Wochen aktive Solidaritätsarbeit mit Max Zirngast betrieben und dauernd über die Situation berichtet würde. Sie hob hervor, dass der Sinn der Solidaritätskampagne insbesondere darin bestünde, durch Öffentlichkeit auf unterschiedlichen Ebenen Druck auf die betreffenden Stellen in der Türkei auszuüben, damit die rechtswidrige und rein politisch motivierte Inhaftierung und Anklage gegen Max fallengelassen werde. Gleichzeitig gehe es aber auch darum, Max in Haft nicht allein zu lassen, ihm Nachrichten und Solidaritätsbotschaften zu senden und auch diejenigen, die durch die Inhaftierung von Max betroffen oder wütend seien, damit nicht allein zu lassen. Die Solidaritätsarbeit könne die Felder in den Blick nehmen, an denen Max Zirngast aktiv gewesen sei: Als Journalist und Autor, als Wissenschaftler und als politischer Aktivist.

Ein weiterer Redakteur des Magazins, Alp Kayserilioğlu, gab ein kurzes Update zur Entwicklung der „Causa“ Max Zirngast. Er hielt auf Grundlage der Vernehmungsprotokolle beim Staatsanwalt und Haftrichter, Informationen von Anwälten, Informationen von Quellen von vor Ort und Berichten von Nachrichtenagenturen fest, dass die gegen Max vorgebrachten Vorwürfe „absurd“ seien und dass darin kein einziger Beleg für irgendeine rechtswidrige oder illegale Tätigkeit von Max zu finden sei. Er hielt fest, dass die Inhaftierungen eine politische Operation gewesen seien, die der Kriminalisierung legaler und legitimer sozialistischer Meinungen und Aktivitäten dienten. Dies sei nicht neu, sondern Teil des in den letzten Jahren stattfindenden Faschisierungsprozesses in der Türkei, in dem Kriminalisierung und Repression nicht nur Linke und Sozialist*innen treffe, sondern mittlerweile jede*n. Max Zirngast sei nicht der einzige österreichische Staatsbürger in türkischer Haft, des Weiteren werden tausende oppositionelle Stimmen in der Türkei durch langjährige Haftstrafen zum Verstummen gebracht.

Die Grüne Ex-Nationalrätin Berîvan Aslan verwies indes darauf, dass es kein Zufall sei, dass in letzter Zeit so viele österreichische Staatsbürger*innen in der Türkei inhaftiert oder aus der Türkei deportiert würden. Weil Österreich eine viel härtere Haltung gegenüber der Türkei zeige als Deutschland, sei Österreich nun auch in das Visier der Türkei gerückt. Die Verhaftung von Max Zirngast sei in diesem Rahmen zu betrachten. Der Politologe Thomas Schmidinger teilte diese Meinung und hob hervor, dass Max der erste festgenommene Österreicher ohne österreichische Wurzeln sei und dass die Verhaftung bewusst durchgeführt worden sei.
Am Ende des Treffens diskutierten die Teilnehmenden unterschiedliche Aktionsformen wie Kundgebungen, Brief- und Postkartensendungen, Solidaritätsbilder und -videos und formten ein Koordinationskomitee. Das Komitee gab bekannt, dass in Kürze über die Facebook-, Twitter- und Internetseiten der Kampagne mehr Informationen und Aktionsvorschläge veröffentlicht werden.

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